Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah S. • 15.08.2023
Sehr geehrter Herr Heil, der Vorschlag für eine Reform der Vorgaben für die Betriebsratsvergütung war für Juli angekündigt. Wann werden ersten Informationen hierzu veröffentlicht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Kommission hat dem BMAS ihre Vorschläge im Juli 2023 übergeben.

Frage von Gustav G. • 15.08.2023
Welche Anstrengungen unternehmen Sie, damit gegen die gesamte russische Regierung auf Basis des Common Design ein internationaler Haftbefehl erlassen wird?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 22.09.2023 von Frauke Heiligenstadt SPD

Im Frühjahr dieses Jahres hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Putin und gegen die Kinderrechtskommissarin in Putins Präsidialverwaltung erlassen

Frage von Klaus W. • 15.08.2023
Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?
Ottilie Klein
Antwort 20.11.2023 von Ottilie Klein CDU

Eine zentrale Zusammenstellung der Kosten gibt es in dieser Form nicht, da zahlreiche unterschiedliche Stellen betroffen sind.

Frage von Klaus W. • 15.08.2023
Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?
Portrait von Annika Klose
Antwort 13.10.2023 von Annika Klose SPD

Die Kosten für die Stationierung beliefen sich demnach auf ca. 131 Millionen Euro.

Frage von Klaus W. • 15.08.2023
Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?
Hanna Steinmüller
Antwort 28.08.2023 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kosten, die durch den Bund getragen werden, sind nur ein kleiner Teil. Der Großteil der Kosten wird durch die US-Regierung finanziert.

Frage von Klaus W. • 15.08.2023
Stationierungskosten - Wie/Wo erfahre ich, was die Stationierung US-amerikanischer Truppen und Waffensysteme dem deutschen Steuerzahler jährlich kosten? Sind diese Kosten im Verteidigungshaushalt enthalten?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.08.2023 von Beatrix von Storch AfD

Kosten für Nato-Truppen in Deutschland: ca. 131 Millionen Euro.