Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.04.2023 von Bernd Rützel SPD

die Rentenentwicklung folgt der Lohnentwicklung, das heißt die Renten steigen in genau dem gleichen Maße, in dem die durchschnittlichen Löhne und Gehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vorjahren gestiegen sind.

Hakan Demir
Antwort 22.05.2023 von Hakan Demir SPD

Zuständigerweise liegt diese auf kommunaler Ebene im Bezirksamt Neukölln. Laut meinen Informationen ist die Bezirksverwaltung aber derzeit in der Phase der Automatenbestellung und Personalrekrutierung für die Parkraumbewirtschaftung, die ja im Sommer beginnen soll.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 28.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ukraine hat deshalb das Recht, ihre territoriale Integrität im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen. 

Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.04.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ChatGPT bietet viele Möglichkeiten und birgt jedoch auch ein Gefahrenpotential. Einen gesetzlichen Rahmen halte ich demnach für notwendig und sinnvoll.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 04.05.2023 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bereits die rot-grün-rote Regierungskoalition hatte sich zum Ziel gesetzt, die Situation der Terminvergabe zu verbessern.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 10.05.2023 von Joachim Herrmann CSU

Und schließlich muss die lange vom Bund angekündigte Rückführungsoffensive endlich in die Tat umgesetzt werden. Bayern hat hier bereits mehrfach den Bund aufgefordert zu handeln und diese Position klar gemacht.