Antwort 19.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Planung und Genehmigung ist NICHT teurer als der Bau von Schienenwegen.
Planung und Genehmigung ist NICHT teurer als der Bau von Schienenwegen.
Die Verbreitung von Kinderpornografie muss hart bestraft werden.
Unser Land benötigt Investitionen in nahezu beispiellosem Umfang.
Wir als LINKE im Bundestag haben das Ausbauprojekt Alpha‐E immer unterstützt. Es schafft dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten im niedersächsischen Schienennetz und vermeidet dabei große Neubaumaßnahmen mit großem zusätzlichem Naturverbrauch
Ich bin zuversichtlich, dass wir bei den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen zu einem guten Ergebnis kommen.
Ohne konkrete Darlegung des fraglichen Sachverhaltes kann es weder eine Kleine Anfrage noch gar einen Untersuchungsausschuss geben