Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ob die AfD verboten werden kann, hängt von verschiedenen rechtlichen, politischen und demokratischen Faktoren ab, die sorgfältig abgewogen werden müssen.

#aufdenpunkt
Umgehungsstraße für Gaibach. Im Einklang mit den Betroffenen.
Flüsterasphalt als kurzfristige Lösung. Pragmatisch und schnell.

Verfassungsschutzberichte zeigen den aktuellen Stand und täuschen keineswegs. Sie sind jedoch nicht allumfassend. Bei Interesse müssten wir weiter nachfragen.

Wenden Sie sich zu diesen Baumaßnahmen bitte an die Bundesgeschäftsstelle der Partei. 

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zielen darauf ab, das aggressive russische Regime so weit wie möglich zu schwächen.

Ich bin zu der Überzeugung gelangt, dass die Anwendung des nordischen Modells für unsere Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, der richtige Weg wäre.