Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bastian S. • 15.09.2023
Wie stehen Sie zur Videoüberwachung des Luisenplatzes?
Das Bild zeigt Maria Stockhaus mit verschränkten Armen und ernstem Blick. Maria Stockhaus trägt ein hellblaues Jeanskleid, eine Brille, kurze blonde Haare und rote Ohrstecker. Der Hintergrund ist von Grün geprägt und leicht verschwommen.
Antwort 19.09.2023 von Maria Stockhaus Die Linke

Ich werde in der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verlängerung der Videoüberwachung stimmen.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 19.02.2024 von Sarah Philipp SPD

Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort 27.10.2023 von Linda Vierecke SPD

Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.

Hakan Demir
Antwort 16.09.2023 von Hakan Demir SPD

Nein, diese Information ist falsch. Vielmehr ist eine beschleunigte Einwanderung nach drei Jahren mit der Staatsangehörigkeitsreform nur möglich, wenn das Sprachniveau C1 nachgewiesen werden kann und zusätzlich besondere Leistungen, bspw. im Ehrenamt oder im Beruf, vorliegen.

Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.09.2023 von Martin Gerster SPD

Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.