Antwort 29.09.2023 von Frank Lortz CDU
Dazu wollen wir u.a. an folgenden Errungenschaften festhalten bzw. folgende Punkte stärken:
Dazu wollen wir u.a. an folgenden Errungenschaften festhalten bzw. folgende Punkte stärken:
Wir wollen ein chancengerechtes Bildungssystem, das alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von familiärem Hintergrund, Geschlecht oder Behinderung in ihrer Individualität fördert.
Wir wollen gerechte und gleiche Bildungschancen für alle, unabhängig von Herkunft oder Vermögen
Frau Göring-Eckardt verweist auf die Ihnen bereits vorliegende Antwort.

Ich bin dafür, bereits begonnene Autobahnprojekte auch zu Ende zu bringen; neue jedoch nicht in Angriff zu nehmen.
Die Verwaltung (Baudezernat Hochbau) ist für die Einhaltung der baurechtlichen Vorgaben zuständig. Die von Ihnen angedeuteten Argumente sind vom Baurecht strikt zu trennen.