Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Schmid
Antwort 23.05.2023 von Josef Schmid CSU

Allerdings muss ein Wirtschaftlichkeitsvergleich auch möglich sein, was bei einem Grundstück und Gebäude mit Alleinstellungsmerkmal schwerlich möglich ist.

Portrait von Gabi Schmidt
Antwort 25.05.2023 von Gabi Schmidt FREIE WÄHLER

Ob die Kosten, die für Kunst und Kultur aufgewendet werden, gerechtfertigt sind, liegt im Ermessen der jeweils politisch Verantwortlichen.

Portrait von Ferdinand Mang
Antwort 25.05.2023 von Ferdinand Mang AfD

Der ORH kritisiert in erster Linie nicht die Wirtschaftlichkeit an sich, sondern den Verstoß von Vergaberecht, fehlenden Dokumentationen und Mittelmissbrauch.

Portrait von Ursula Sowa
Antwort 17.07.2023 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE stehen für einen verantwortungsbewussten und effizienten Umgang mit Mitteln aus dem Staatshaushalt für alle Bereiche des öffentlichen Lebens.

Frage von Rainer W. • 23.05.2023
Was ist eigentlich werte- und regelbasierte Ordnung?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.05.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Unter regelbasiert verstehe ich zuvörderst die Grundlagen des internationalen Rechts basierend auf den Rahmen der Vereinten Nationen (bspw. Charta der VN)...

Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.