Antwort 05.09.2025 von Katrin Staffler CSU
Die Vorwürfe eines „sich entfaltenden Völkermords“ nehme ich sehr ernst. Es ist wichtig, solche Begriffe mit der gebotenen juristischen Sorgfalt zu prüfen.
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Antwort 05.09.2025 von Katrin Staffler CSU
Derzeit prüft das Bundesinnenministerium, ob und in welcher Form die Software von Palantir eingesetzt werden könnte. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.
Antwort 19.09.2025 von Hakan Demir SPD
Die Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung wird leider anders als von der SPD präferiert ohne Übergangsregelungen für laufende Fälle verabschiedet
Antwort 26.09.2025 von Jonas Geissler CSU
Ich teile Ihre Überzeugung, dass die CSU wieder stärker mit Laptop und Lederhose für Heimat, Innovation und Nachhaltigkeit stehen muss.
Antwort 03.02.2026 von Tamara Lüdke SPD
Berlin braucht einen Regierenden Bürgermeister, der unterschiedliche Lebenswege kennt, die Stadt aus der Praxis versteht und Verantwortung übernommen hat. Diese Perspektive bringt Steffen Krach mit.
Antwort 04.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Wo wir beim Strompreis stehen, kann man im weltweiten Vergleich sehr leicht ablesen.