Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
Gebühren würden Verbraucher:innen doppelt belasten und könnten Fehlentsorgung fördern. Wirksamer sind Müllvermeidungsmaßnahmen.
Mindestlohn führt nicht automatisch zu einer Mindestrente.
Handy im Plenum ist Arbeitsmittel, kein Desinteresse. Symbolpolitik ersetzt keine Sachkenntnis parlamentarischer Abläufe.
Diese Forderung ist ein Beleg dafür, dass die Union eben nicht weiß, wie die Lebensrealität der Mehrheit aussieht!
Ich erwäge derzeit keine proaktive Einbringung. Wir müssen allerdings vorbereitet sein, um zukünftige Fehlentscheidungen zu verhindern.