Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 12.07.2023 von Hakan Demir SPD

Dies ist im Gesetz nicht explizit genannt, es macht aber aus meiner Sicht Sinn, dass eine Externenprüfung, wenn Sie Kompetenzen einer auf einem 2-jährigen Curriculum beruhenden Berufsgattung dokumentiert, auch herangezogen werden kann

Hakan Demir
Antwort 05.07.2023 von Hakan Demir SPD

Der Gesetzesentwurf zur Staatsangehörigkeitsreform wird wie meistens üblich von der Bundesregierung eingebracht. Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit schon die Stellungnahmen aus der Länder- und Verbändebeteiligung ein.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Klingbeils nachdrückliche Forderung nach einer zügigen Erhöhung des Mindestlohnes auf 14 Euro ist realitätsblind, umgeht die jüngste Entscheidung der Mindestlohnkommission und wird neuen Streit in die Regierungskoalition hineinbringen.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 24.07.2023 von Timo Schisanowski SPD

Die Schaffung zusätzlicher Kassensitze für Psychotherapeuten ist sicherlich ein möglicher Schritt, um die Situation zu verbessern. Allerdings müssen wir dabei beachten, dass es nicht nur darum geht mehr Plätze zu schaffen, sondern auch sicherzustellen, dass diese Plätze denjenigen zugänglich sind, die sie am dringendsten benötigen, insbesondere den schwer erkrankten PatientInnen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Beurteilung, ab wann tatsächlich von einem hohen Zucker-, Fett oder Salzgehalt die Rede ist, wird sich an den Anforderungen des Nährwertprofilmodells der WHO orientiert

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 05.07.2023 von Oliver Luksic FDP

Es gibt andere Einsparpotenziale in Frau Paus Ministerium, hier hat Frau Paus eine falsche Entscheidung auf den Weg gebracht.