Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hardy Lux
Antwort 21.07.2023 von Hardy Lux SPD

Es gibt meines Wissens nach keine verlässlichen Zahlen dazu, wie viele der von Ihnen angegebenen 68 Mrd. Kilometer tatsächlich mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren wurden. Insofern könnte ich dazu nur mutmaßen, das möchte ich aber nicht.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.07.2023 von Johann Saathoff SPD

Auch das Land Rheinland-Pfalz hat für seine Helfenden eine eigene Flutmedaille gestiftet. Welche Einsatzkräfte dort Berücksichtigung fanden oder noch finden, ist mir aber nicht bekannt.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 30.08.2023 von Ulrike Bahr SPD

Mit der Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel nicht gewährleistet, dass diese Entlastung auch wirklich bei den Verbraucher:innen ankommt.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 07.09.2023 von Alexander Dobrindt CSU

Die Ampel-Regierung muss nicht schlecht geredet werden, sie regiert schlecht.

Portrait von Oliver Kusch
Antwort 18.10.2023 von Oliver Kusch SPD

(…) Laut Presse informierte sich die Ministerpräsidentin vor Ort nicht über die Produktion, sondern über die Anwendung der Tests. (…)