Antwort 07.08.2023 von Thorsten Schwab CSU
Grund für teilweise lange Wartezeiten liegen im Wesentlichen an zwei Faktoren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.08.2023 von Johann Saathoff SPD
vielen Dank für Ihre Frage. In Umsetzung des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 auf den Beamtenbereich wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren vorgezogen und die erste Abschlagzahlung soll im September erfolgen.
Antwort 21.08.2023 von Patrick Friedl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.
Antwort 24.07.2023 von Josip Juratovic SPD
Ausnahmen Sprachnachweis Deutsch A1
Antwort 09.08.2023 von Peter Tomaschko CSU
Die CSU ist strikt gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD – egal auf welcher politischen Ebene. Wir grenzen uns klar von der AfD ab, da sie in Teilen demokratiefeindlich und rechtsextrem ist.
Antwort 26.07.2023 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Für mich kommt eine Zusammenarbeit mit dieser Partei schon aufgrund des eigenen Erlebens ihrer Protagonisten im Bundestag nicht in Frage.