Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.08.2023 von Stephan Brandner AfD

Mir ist nicht bekannt, ob und wie die AfD sich hierzu bereits positioniert hat.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 15.08.2023 von Olaf in der Beek FDP

Im Bundesfinanzministerium wird derzeit an der technischen und finanziellen Umsetzung gearbeitet

Portrait von Renate Künast
Antwort 23.02.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Putins brutaler Krieg in der Ukraine bedeutet unermessliches Leid und Zerstörung und ist eine klare Absage an Diplomatie, internationale Abkommen und Völkerrecht. Putin setzt auf militärische Überlegenheit und bedroht die europäische Friedensordnung. Vor diesem Hintergrund halten wir es für richtig, die Ukraine zu unterstützen: politisch, humanitär - aber auch mit Waffenlieferungen. 

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.09.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen, damit geht die Eskalation von Russland aus.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 14.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Sie werden keine Rede, kein Interview von mir seit dem 24. Februar 2022 finden, in dem ich den völkerrechtswidrigen und abscheulichen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine nicht auf das Schärfste verurteile

Antwort 12.01.2024 von Cornelia Seibeld CDU

Grundsätzlich ist es notwendig, dass alle Maßnahmen zur Verkehrssteuerung so getroffen werden, dass kein Verkehrsteilnehmer gefährdet wird