nach meiner konstruktiven Zusammenarbeit mit dem CDU Stadtverband Glauchau als "Parteilose" und der damit verbunden erfolgreichen Kommunalwahl 1999 sowie vieler gemeinsamer Ziele und Überzeugungen, trat ich in die CDU ein.
Bei der Festsetzung einer rückwirkenden Erstattung wurde der 01.01.2018 festgelegt, also das erste volle Jahr, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen stand.
Der Bund hat keine Kompetenz, in diesem Feld eine einheitliche Regelung zu erlassen.
Gemeinsam setzen wir Bündnisgrüne uns dafür ein, dass der Wald in Hohensaaten erhalten bleibt. Es gilt einen tragfähigen Kompromiss zu finden.
Eine Kennzeichnung von Fracking-Gas auf dem Welthandel gibt es nicht, sie ist nicht kennzeichnungspflichtig.
Den Grundstein für die Aktienrente legen wir mit 10 Milliarden Euro bereits im Haushalt 2023 und schaffen damit die organisatorischen wie strukturellen Voraussetzungen für die nächsten Jahre.