Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Volker Mayer-Lay
Antwort 08.07.2026 von Volker Mayer-Lay CDU

Auch ich sehe deutlich, unter welchem Druck viele Krankenhäuser, aber auch Arztpraxen sowie weitere medizinische Einrichtungen bereits heute stehen. 

Günter Krings, 2025
Antwort 20.07.2026 von Günter Krings CDU

Die vorgesehenen Änderungen sind keine Frage mangelnder Wertschätzung gegenüber Ihrer wichtigen Arbeit, sondern Ausdruck der schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen

Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 30.09.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein, ich halte die Kürzungen nicht für sinnvoll. Inzwischen sind sie leider beschlossen: Am 10. Juli haben Bundestag und Bundesrat das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz verabschiedet.

Frage von Bijan N. • 08.07.2026
Wieso spaltet der Nahostkonflikt ihre Partei so?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 13.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Nun gibt es aber einen klaren Beschluss des Parteitages und deshalb wird das Thema jetzt wieder von der Bedeutung her abgebaut. Das Wichtigste ist die Frage des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit, der ökologischen Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung, der Gleichstellung von Frau und Mann und der Gleichstellung von Ost und West.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.07.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Der Vergleich der Alimentation mit anderen Bundesländern hat übrigens im Kern keinen Bezug zum Verfassungsgerichtsurteil.