Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Naas
Antwort 29.09.2023 von Stefan Naas FDP

Einen besonderen Zugang zu Grundstücken gab es nicht, im Gegenteil: im Rahmen der Amtsausübung wird – zu Recht – ein besonders großer Wert darauf gelegt, dass man diese nicht zum persönlichen Vorteil nutzen kann.

Antwort 19.09.2023 von Sergio Soares parteilos

Um die Einnahmen der Kommunen im Kreis ohne steigende Abgaben wie z.B. einer Grundsteuer durch den Bürger sicherzustellen und zu erhöhen, haben wir Freie Wähler mehrere ineinandergreifende Ansätze in Planung.

kurze braune Haare, braune Brille, Dreitage-Bart
Antwort 27.09.2023 von Peter Knörzer dieBasis

Finanzielle Belastung bei Heizungstausch auf Wärmepumpen

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 05.10.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Demokratin ist meine Haltung zur AfD klar: Rechte und rechtsradikale Parteien müssen wir in unseren Parlamenten nicht uneingeschränkt dulden.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 02.10.2023 von Erik Schweickert FDP

Ich möchte deshalb grundsätzlich zu bedenken geben, dass ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht die AfD vermutlich zum Profiteur eines Verbotsverfahrens machen würde.

Portrait von Anja Zeller
Antwort 18.09.2023 von Anja Zeller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, in Algerien ist die Menschenrechtslage etwa problematisch.