Antwort 27.09.2023 von Karamba Diaby SPD
Dazu zählt für mich erstens transparent zu machen, dass Diskussionen, Streit und Widerspruch elementare Teile von Politik und Demokratie sind und nicht etwa schädlich oder störend.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD
Es gibt keinen wissenschaftlich fundierten Nachweis, dass Sozialleistungen in Deutschland in irgendeiner Form ein wesentlicher Faktor sein sollen, weswegen Menschen gezielt hier her kommen.
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Eine Ansiedlung von Unternehmen steht grundsätzlich bereits seit grob 14 Jahren im Raum.
Antwort 16.04.2025 von Daniel Günther CDU
Die Auszahlung des Inflationsausgleichs und die Anpassungen erfolgten ab Januar 2024
Antwort 24.09.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Konzept sicherer Herkunftsstaaten ist seit zwei Jahrzehnten fester Bestandteil des Asylrechts und wird sowohl vom Grundgesetz als auch von der EU-Asylverfahrensrichtlinie anerkannt. Dennoch möchte ich betonen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention das Konzept sicherer Herkunftsstaaten nicht kennt.
Antwort 03.07.2024 von Helge Lindh SPD
Die von Ihnen genannten Maßnahmen könnten gute Möglichkeiten sein, um dies zu gewährleisten, denn politische Bildung ist ein entscheidender Faktor im Kampf gegen Rechtsextremismus. Einerseits ist sie entscheidendes Instrument der Demokratie, hilft andererseits jedoch auch bei ihrem Schutz.