Antwort 28.09.2023 von Marcel Hopp SPD
Mit der SPD-Fraktion wird es keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben!
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Antwort 25.09.2023 von Karsten Thamm dieBasis
Gespalten
Antwort 22.09.2023 von Peter Felser AfD
Auch ich finde die Tierart Wolf faszinierend. Allerdings habe ich selbst schon so viele Risse bei Schäfern und Weidetierhaltern gesehen.
Antwort 22.09.2023 von Markus Ferber CSU
Um es ganz klar zu sagen: Von der Idee bei älteren Menschen künftig den Führerschein verfallen zu lassen, halte ich nichts. Solche pauschalen Vorschläge haben nichts mit der Lebensrealität der Menschen zu tun.
Antwort 24.10.2023 von Hakan Demir SPD
Abschließend zu Ihrer Frage der Klage: selbstverständlich steht Ihnen auch der Rechtsweg offen. Dazu kann und darf ich Sie allerdings nicht beraten. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich bei einer spezialisierten Anwaltskanzler beraten zu lassen.
Antwort 29.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Göring-Eckardt verweist auf die Ihnen bereits vorliegende Antwort.