Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Julia Kahle-Hausmann
Antwort 26.11.2023 von Julia Kahle-Hausmann SPD

bitte scrollen Sie zur Antwort, die ich bereits einem anderen Nutzer gegeben habe.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.10.2023 von Thorsten Frei CDU

Was das Gendern betrifft, so geht es uns darum, dass die Menschen frei entscheiden können.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 24.10.2023 von Lars Castellucci SPD

Ich kann Ihnen einen aktuellen Zwischenstand vermelden: Nach jetzigem Stand der Beratungen ist davon auszugehen, dass die Regelung zu § 107d BeamtVG verlängert wird. 

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 17.01.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich begrüße und unterstütze die im Bundestag geplante parteiübergreifende Initiative und auch den im Dezember eingebrachten Antrag von GRÜNEN Abgeordneten mit der Drucksache 20/14105 als ersten Schritt zu einem AfD-Verbot

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 13.03.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.

Portrait von Renate Künast
Antwort 31.05.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland besteht eine Versicherungspflicht. Daraus folgt auch, dass für ein privates Krankenversicherungsunternehmen kein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle einer überschrittenen "Fallzahl" existiert.