wir verurteilen Antisemitismus aus allen Spektren auf das Schärfste. Sehr oft handelt es sich bei den Teilnehmenden der palästinensischen Demonstrationen um junge Männer, die in Deutschland geboren sind und den deutschen Pass haben
Antisemitische Straftaten werden im Bereich der „Hasskriminalität“ erfasst und gesondert nach den Phänomenbereichen „rechts“, „links“, „ausländische Ideologie“, „religiöse Ideologie“ und „nicht zuzuordnen“ eingeordnet.
Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen, daher wird der Prozess noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Unser Grundgesetz schützt die Religionsfreiheit als Menschenrecht.
Wie Sie meinen unlängst veröffentlichten Antworten auf eben diese Frage auf dieser Plattform entnehmen können, wollen wir die soziale und wirtschaftliche Stellung der Opfer der SED verbessern
Die Suche nach einem geeigneten Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland ist ein komplexes und langwieriges Verfahren.