Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea W. • 24.04.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 24.04.2023 Für nähere Aussagen zum exakten zeitlichen Ablauf der inhaltlichen Umsetzung durch die politische Fachebene bitte ich ebenfalls erneut, sich unmittelbar an die mit der Thematik betrauten Kolleginnen und Kollegen zu wenden, da ich Ihnen gegenwärtig keine konkreten Hinweise dazu geben kann
Frage von Michael P. • 24.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023 Das kirchliche Arbeitsrecht ist traditionell als Teil des verfassungsrechtlich garantierten Selbstbestimmungsrechtes der Religionsgemeinschaften geschützt.
Frage von Kerstin H. • 24.04.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2023 Ich halte es für wichtig, dass wir aus der Pandemie lernen und für die Zukunft lehren ziehen - ein hoch politisierter Untersuchungsausschuss dessen Agenda durch die AfD gesetzt wird würde hierzu in meinen Augen keinen hilfreichen Beitrag leisten können
Frage von Kerstin H. • 24.04.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023 Die AfD wollte und will unsere Gesellschaft spalten und mit dem Untersuchungsausschuss bekannte Verschwörungserzählungen und Falschbehauptungen verbreiten
Frage von Kerstin H. • 24.04.2023
Antwort von Klaus Mack CDU • 22.06.2023 Das Ansinnen des Antrages der AFD war sehr durchschaubar, die Aufklärung stand dabei nicht an erster Stelle. Es gab zudem rechtliche Bedenken.
Frage von Kerstin H. • 24.04.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 04.05.2023 Man kann auch an einen Untersuchungsausschuss denken. Allerdings gab es viele Gründe, dem Antrag der AfD nicht zuzustimmen.