Antwort 23.10.2023 von Stephan Brandner AfD
Was in der Regierung vorgeht, kann ich Ihnen leider nicht beantworten
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.10.2023 von Lars Castellucci SPD
Die Ressortabstimmung zum BBVAngG dauert momentan noch an.
Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.
Antwort 25.10.2023 von Metin Kaya BSW
Das tue ich auch im Hinblick auf die deutsche Geschichte.
Antwort 25.10.2023 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich teile Ihre die Sorge vor der Unterwanderung und Zerstörung unserer demokratischen Strukturen durch das Agieren der AfD. Für uns GRÜNE ist klar: Die AfD ist im Kern eine antidemokratische und verfassungsfeindliche Partei.
Antwort 26.10.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die aktuellen Umfragewerte der AfD beunruhigen uns. Dass um die 20 Prozent der Bevölkerung dem Programm bzw. der Haltung und Aussagen dieser Partei zustimmt, sehen wir in der Grünen Fraktion Hamburg mit sehr großer Besorgnis.