Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlev B. • 05.11.2023
Warum lässt es die SPD zu, dass die FDP immer wieder Verkehrsprojekte verhindert? Muss da nicht der Kanzler nicht von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 06.02.2024 von Dennis Rohde SPD

Ich freue mich sehr, dass in diesen Zeiten mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat Kanzler ist, der im Dialog und hinter den Kulissen führt.

Frage von Stefan L. • 05.11.2023
Wie stehen Sie und wie steht die AFD zu einem Industriestrompreis? Was spricht dafür und was dagegen? Vielen Dank und viele Grüße aus dem schönen Allgäu nach Berlin.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 07.11.2023 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt auf billige Energie aus Kohle und Kernkraft

Frage von Fabian W. • 05.11.2023
Werden sie sich für einen Fortbestand des Semestertickets an allen Berliner Hochschulen einsetzen?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort 30.11.2023 von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Endlich Klarheit für Studierende, die mobil sein wollen: Ab dem Sommersemester 2024 soll es das Semesterticket für Studierende geben!

Frage von Stefanie B. • 05.11.2023
Würden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Profilbild Guido Görtz
Antwort 10.11.2023 von Guido Görtz CDU

Grundsätzlich gilt: Hat man ein Problem, dann lässt sich dieses in der Regel nicht verbieten. Inhaltliche Auseinandersetzung ist gefragt-gesamtgesellschaftlich!

Frage von Andreas F. • 05.11.2023
Verwendung nationalsozialistischer Symbolik Formeln, Gesten, Codes, usw: sollten Personen die Symbole, welche nach § 86a StGB verboten sind, verwenden bzw. zeigen strafrechtlich verfolgt werden ?
Ulrich Singer
Antwort 08.11.2023 von Ulrich Singer AfD

Geltendes Recht muss eingehalten werden

Frage von Jessica S. • 05.11.2023
Mehrstaatigkeit
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Eine pauschale Ermöglichung von Doppel- und Mehrfachstaatsangehörigkeiten wie von der Ampel-Koalition geplant, sendet meiner Meinung nach die völlig falschen Signale  in die Welt.