Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir sind allerdings der Ansicht, dass die aktuelle Rechtslage alle Interessen in ausgewogenem Maße berücksichtigt.

Portrait von Katharina Beck
Antwort 18.12.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist sehr wichtig: Am liebsten wäre mir eine Welt komplett ohne Waffen. Physische Gewalt jedweder Form lehne ich ab. Dafür ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung die Beste. Diese steht gerade im Feuer und ist bedroht. Und sie muss sich verteidigen, sonst geben wir sie her. Es ist ein großes Dilemma. Aber ich bin nicht bereit, unsere Freiheit, in Frieden zu leben, verteidigungslos aufzugeben.

Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 20.12.2023 von Yvonne Magwas CDU

Grundsätzlich ist das Bürgergeld eine Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und soll das menschenwürdige Existenzminimum sichern. Solche Leistungen sollen nur erhalten, wer den eigenen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken kann.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.11.2023 von Thorsten Frei CDU

Mir geht es vor allem auch um die Interessen Deutschlands und seiner Staatsbürger.