Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole Q. • 25.11.2023
Wurden auf dem jüngsten Parteitag der Linken Infektionsschutzvorkehrungen getroffen, zum Beispiel der Einsatz von Luftfilteranlagen und Corona-Tests? Auf das Tragen von Masken wurde ja verzichtet.
Portrait von Janine Wissler
Antwort 13.01.2025 von Janine Wissler Die Linke

an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert

Frage von Carsten K. • 25.11.2023
Könnten Sie sich einen Normenkontrollantrag zum aktuellen BBesG oder zur demnächst neuen Fassung durch die Linke vorstellen?
Portrait von Martina Renner
Antwort 26.04.2024 von Martina Renner Die Linke

Auf diese Weise ließe sich ggf. herausfinden,ob die Verfahren systematisch verzögert werden.

Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Nach dem Aus der Energiepreisbremsen : Warum wird die geplante extreme Bürgergeld-Erhöhung nicht reduziert, wie ist man überhaupt auf diese 12% gekommen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.

Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Nach dem Aus der Energiepreisbremsen : Warum wird die geplante extreme Bürgergeld-Erhöhung nicht reduziert, wie ist man überhaupt auf diese 12% gekommen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.