Zu demonstrieren und auch zivilen Ungehorsam auszuüben, muss eine Demokratie aushalten. Wer jedoch versucht, den demokratischen Diskurs mit Gewalt zu unterbinden, verlässt die Ebene eines demokratischen Miteinanders.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Warnwesten müssen der EN ISO 20471 entsprechen, d. h. zertifiziert sein.
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD positioniert sich klar gegen häusliche Gewalt
Antwort 01.02.2024 von Jens Zimmermann SPD
Ich bin für eine Ausweitung des Emissionshandels als eine Art aggregierten Schädigungsbudgets.
Antwort 17.01.2024 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt eines maximalen Schädigungsbudgets haben wir einen Mix an Policies, wie z.B. die CO2-Bepreisung aber auch unsere Anstrengungen für den Umstieg auf Erneuerbare und E-Mobilität.
Antwort 29.01.2024 von Patricia Lips CDU
Der Konsum von Gütern und seine Belegung durch div. Abgaben ist aber nicht grundsätzlich eine Frage des „Reichtums“, wie auch immer dieser festgelegt sein soll. Restriktionen oder Limits daran zu orientieren wie bei einem „Maximalschädigungsbudget“, halte ich nicht für sachgerecht.