Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans R. • 09.01.2024
Preisbremse für Wärmepumpenstrom
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 31.01.2024 von Uli Grötsch SPD

Die Deckelung des Strompreises auf 28 Cent pro Kilowattstunde für den Niedertarif greift für Nutzer von tageszeitvariablen Tarifen (Tarife mit einem Schwachlast -oder Niedertarif (NT) und einem Hochtarif (HT)) an einer Netzentnahmestelle. Darüber hinaus müssen an der betreffenden Netzentnahmestelle weniger als 30.000 Kilowattstunden im Jahr verbraucht werden.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Ich befürworte die Entkriminalisierung des Besitzes und Konsums von 
Cannabis grundsätzlich.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort 13.06.2024 von Nicole Bauer FDP

Eine isolierte Änderung des Vornamens - ohne Änderung des Geschlechtseintrags - ist nach den Vorschriften des SBGG nicht möglich.

Lenders
Antwort 23.01.2024 von Jürgen Lenders FDP

der Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz befindet sich im parlamentarischen Verfahren, aktuell verhandeln die Ampel-Fraktionen noch über Änderungen und Verbesserungen, die Rechte von inter*Personen haben wir dabei auch im Blick und werden sie berücksichtigen.

Hakan Demir
Antwort 11.06.2024 von Hakan Demir SPD

Natürlich sind Sie nach Personenstandsänderung weiterhin Elternteil Ihres Kindes.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 05.07.2024 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Weitergabe der persönlichen Daten konnte glücklicherweise vor Verabschiedung noch aus dem Gesetz gestrichen werden