Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Danke für Ihre Frage. Das Strafgesetzbuch sieht hierfür entsprechende Regelungen vor.

Gegen die verleumderische Schmutzkampagne des ZDF in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenwatch werde ich mich juristisch wehren.

Es braucht dafür eigentlich ein großes Maßnahmenpaket um junge Menschen in der Region zu halten und neue Leute nach Thüringen zu ziehen

Wenn Kräfte in der CDU wieder das sagen hätten, für die christliche Nächstenliebe und daraus resultierende soziale Verantwortung im Fokus stehen würde, sähe meine Antwort anders aus.

Beim von uns mit durchgesetzten Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wäre der nächste Schritt dieses an die Schaffung von leistbarem Wohnraum zu koppeln (wenn Leerstand beseitigt wird oder Ersatzwohnraum geschaffen wird).

Faschismus ist eine Herrschaftsform des Monopolkapitals, die auf Gewalt und Terror gegen die politischen Gegner beruht. Dafür steht die AfD!