Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 12.10.2023

Mit Blick auf die von Ihnen angesprochenen Klassenstundenpläne und Einsatzpläne der Lehrkräfte kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Unterlagen für einen geregelten Unterrichtsbetrieb grundsätzlich ab dem 1. Schultag unerlässlich sind

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.12.2023

Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.

Portrait von Florian Siekmann
Antwort von Florian Siekmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2023

Ich bin selbst Teil der Queeren Community und schwul.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 04.10.2023

Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2023

Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 29.11.2023

Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.

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