Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja Korinna S. • 13.10.2023
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2023 Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.
Frage von Yousef G. • 13.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.10.2023 Scoring-Systeme können das Leben in verschiedenen Bereichen beeinflussen
Frage von Marc C. • 13.10.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 18.10.2023 Die Beibehaltungsgenehmigung wird abgeschafft
Frage von Thomas S. • 13.10.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 07.11.2023 Der von der Bundesregierung vorliegende Gesetzentwurf, zu dem am 18. Oktober 2023 im Bundestag eine erste Lesung stattfand, vernachlässigt weiterhin sehenden Auges die erheblichen Gesundheitsrisiken, mit denen Cannabiskonsum insbesondere für junge Menschen einhergehen kann.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 27.10.2023 Im Übrigen werden seitens der Bayerischen Staatsregierung eine Vielzahl von Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus getroffen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Florian von Brunn SPD • 20.10.2023 Die Behörden müssen sorgfältig prüfen, welche Ziele diese Partei verfolgt. Wenn die Voraussetzungen für ein Verbot vorliegen, muss ein entsprechendes Verfahren eingeleitet werden