Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 27.06.2024 von Hakan Demir SPD

Ich habe mich dazu mit dem Auswärtigen Amt in Verbindung gesetzt, die schnellstmöglich die technischen Voraussetzungen zur Beantragung der Chancenkarte auch aus dem Iran heraus sicherstellen.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Vorab erhalten Sie von der Einbürgerungsbehörde ja lediglich die Zusage, dass Sie eingebürgert werden können, dem müssen Sie dann ja zustimmen, was die Annahme der Staatsbürgerschaft ist.

Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 12.09.2024 von Friedrich Pürner parteilos

da dies eine Abstimmung im Bundestag war, wenden Sie sich bitte mit Ihrer Frage an die Abgeordneten des Bundestages. 

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Sofern Bürgergeld nicht mehr bezogen wird und damit die Versicherungspflicht aufgrund des Bürgergeldbezugs endet, können die Jobcenter keine versicherungsrechtliche Einschätzung darüber treffen, wie im Anschluss der Versicherungsstatus einer Person gestaltet ist.