Antwort 28.11.2024 von Johann Wadephul CDU
Die Frage über den Besitz von Nuklearwaffen ist durch entsprechende internationale Verträge geregelt. Hier ist allem voran, der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag, auch Atomwaffensperrvertrag zu nennen.
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Antwort 18.12.2024 von Nicole Razavi CDU
Die in den Online-Portalen genannten Miethöhen sind, da es noch nicht zum Vertragsschluss gekommen ist, zunächst rechtlich nicht verbindliche Angaben.
Antwort 25.11.2024 von Jan Schröder SPD
Sie haben natürlich Recht, dass die Unterschiede der einzelnen Bundesländer durch die erfolgte Besoldungserhöhung nicht kleiner werden.
Antwort 25.11.2024 von Johann Wadephul CDU
Wie bereits im RND-Artikel erwähnt: Ich kann es mir nicht vorstellen, dass der demokratisch gewählte Ministerpräsident des Staates Israel auf deutschem Boden festgenommen wird.
Antwort 25.11.2024 von Stefan Schneider CDU
Hessens Haushalt erfordert Einsparungen, Bildung und Sicherheit bleiben jedoch geschützt: keine Stellenkürzungen bei Polizei, Lehrkräften oder Justizvollzug.
Antwort 22.11.2024 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Konkret geht es um zwei zusätzliche Ministerien sowie vier zusätzliche Staatssekretärsposten in dieser Legislaturperiode unter Schwarz-Rot im Vergleich zur letzten unter Schwarz-Grün