Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort von Jan-Christoph Oetjen
FDP
• 28.11.2023

Die FDP setzte sich während des Verhandlungsprozesses für die Schaffung einer Wallet ein, bei der vor allem Datenschutz und Sicherheit im Mittelpunkt standen.

Svenja Hahn MdEP
Antwort von Svenja Hahn
FDP
• 08.02.2024

Wir Freie Demokraten unterstützen die Weiterentwicklung der eID zu einem bürgerfreundlichen System. Allerdings haben wir auch Bedenken bei der Ausgestaltung.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort von Anna Cavazzini
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.12.2023

Wir Grüne im Europaparlament setzen uns für eine progressive, nachhaltige und gerechte Digitalisierung ein. Die e-ID wird eine schnelle und einfache Authentifizierung im Internet ermöglichen.

Portrait von Niklas Nienaß
Antwort von Niklas Nienaß
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2023

Grundsätzlich stehe ich der Digitalisierung in diesem Bereich positiv gegenüber, doch die von Ihnen beschriebenen Vorgänge müssen sicher sein. 

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2024

Die beiden Berichterstatter der Grünen/EFA Fraktion haben gegen die Mehrheit und gegen das Ergebnis der Verhandlungen gestimmt. Der jetzt vorliegende Entwurf beinhaltet zwar Verbesserungen gegenüber dem Vorschlag der Kommission, in wichtigen Punkten fehlen allerdings rechtliche Klarheit und ein ausreichender Schutz der Grundrechte.

Portrait von Gabriele Bischoff
Antwort von Gabriele Bischoff
SPD
• 12.01.2024

Die endgültige Entscheidung wird frühestens in zwei Jahren getroffen. In dieser Zeit müssen die Ergebnisse der Vorbereitungsphase sorgfältig geprüft und mögliche Risiken genau abgewogen werden.

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