Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 17.10.2011

(...) Was mich an dem Fernseh-Beitrag ärgert ist, dass suggeriert wird, wir Abgeordnete würden da alle unbedarft in solche Abstimmungen laufen. Und wenn ich Ihre Mail richtig lese, scheint es bei Ihnen ja auch genauso funktioniert zu haben. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 24.01.2012

(...) Missbrauch liegt immer dann vor, wenn eine psychoaktive Substanz nicht ihrem Zweck entsprechend, also nicht bestimmungsgemäß, benutzt wird. Nach den Kriterien der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist jeglicher Gebrauch jeder Art von illegaler Droge ohne einen medizinischen Grund als Missbrauch zu werten. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 31.10.2011

(...) Ihre Annahme, dass es kein Angebot von Cannabis an Kinder und Jugendliche geben würde, wenn der Besitz, der Anbau, der Handel, der Erwerb und das Inverkehrbringen dieses Betäubungsmittels erlaubt wären, teile ich nicht. Durch Strafandrohung wird die Verfügbarkeit und die Verbreitung dieser Substanz eingeschränkt. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 06.10.2011

(...) Leider liegen auch mir zur Bespitzelung von Kardinal Ratzinger durch die Stasi keine Informationen vor, die über die im Zeitungsartikel gemachten Angaben hinausgehen. Auch ich als Bundestagsabgeordneter kann die Identität ehemaliger IM nicht feststellen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 05.10.2011

(...) Es ist ein gutes Gefühl, so viele Menschen hinter sich zu haben, gerade in dieser auch für mich persönlich nicht ganz so einfachen Zeit. Aber lassen Sie auch den für Sie zuständigen Bundestagsabgeordneten wissen, was Sie von der Umwandlung der EU in eine Schuldenhaftungsunion halten. Da es für den Wahlkreis Berlin-Treptow - Köpenick mit Gysi nur einen Abgeordneten ohne Regierungsverantwortung gibt, könnten Sie sich als Berliner an die aus Berlin kommenden Abgeordneten von Union und FDP wenden. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 09.02.2012

(...) Bezüglich Ihrer Frage/ Aussage möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Europaabgeordnete aus allen EU-Staaten derzeit Grundbezüge von 7.665,31 € Brutto sowie eine pauschale Spesenvergütung von 4.202 € im Monat bekommen. Wegen den Details der Vergütungsregelungen sollten Sie sich sinnvollerweise an Ihren Europaabgeordneten wenden. (...)

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