Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 13.02.2007 von Sascha Raabe SPD

(...) meine Haltung zur Frage des Nichtraucherschutzes entnehmen Sie bitte meiner Antwort an Herrn Sorg zum gleichen Thema, die auf dieser Seite eingestellt ist. Sie können dort erkennen, dass ich ein klarer Befürworter einer gesetzlichen Regelung bin, mit der der Schutz vor Passivrauchen verbessert wird. Die Umsetzung einer solchen bundeseinheitlichen Regelung hat sich leider schwieriger gestaltet als zunächst angenommen. (...)

Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort 30.03.2007 von Detlef Dzembritzki SPD

(...) Ich weiß, dass die Problematik Mobbing zu umfassend ist, um sie mit einem einzelnen Gesetz lösen zu können. Trotzdem ist das Gesetz sicherlich ein wichtiger Schritt dahin, dass sich Opfer von Diskriminierung und Mobbing besser wehren können. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort 15.01.2007 von Eva Möllring CDU

(...) Und um Ihre konkrete Frage zu beantworten: Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag wurde 2003 nicht mit der Folgenabschätzung der Einführung einer elektronischen <elektronischeneitskarte beauftragt. (...)