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Auch Beschäftigte in Kirchen, Diakonie und Caritas sollten streiken dürfen.

DSA zielt auf sicheres Internet; regelt Inhalte streng, Risiko ungleicher Zensur durch EU-Staaten. Piratenpartei fordert klare Regeln zur Vermeidung von Zensur.

In der Vergangenheit waren die Vorteile gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung immens. Darum hat die schwarz-rote Koalition im Jahr 2014 beschlossen, die Altersentschädigung der Abgeordneten stärker an die gesetzliche Rente anzupassen.

Deshalb müssen wir die Grundlage einer Wirtschafts- und Politikordnung überwinden, die auf Konkurrenz, Ausbeutung und Unterdrückung basiert.

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF)

Am teuersten für unsere Gesellschaft ist es, wenn wir gar keinen Klimaschutz betreiben. Denn die Erderhitzung und ihre Folgen bringen sehr große Kosten mit sich.