Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Derzeit sind keine diesbezüglichen Änderungen des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) geplant.

Leider kann ich Ihnen noch keine Updates zur Abschaffung des Sprachnachweises beim Ehegatt:innen-Nachzug nach Deutschland geben.

Wir müssen mehr Energie bei uns in Europa produzieren und unsere Energie-Importe aus Drittstaaten reduzieren.

In Zeiten der Großen Koalition mit der SPD haben wir einige Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der zusätzlichen Altersvorsorge auf den Weg gebracht.

Ein Verbot von Tabak und Alkohol wird es in Deutschland nicht geben. Es gibt gerade mit Blick auf die direkte Einwirkung auf das Gehirn entscheidende Unterschiede zwischen dem Genuss von Alkohol, natürlich in Maßen, und dem Gebrauch von Cannabis. Das muss hier nicht näher erläutert werden, weil es allgemein bekannt ist.

Das EU-Parlament hat in seiner heutigen Form nur wenig Sinn, weil es faktisch keine wirklichen Kompetenzen hat.