Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort 26.07.2007 von Kai Wegner CDU

(...) Aus diesen Gründen habe ich mich letztlich dafür entschieden, für diesen Einsatz der Bundeswehr zu stimmen. Jetzt geht es darum, dass das Gleichgewicht zwischen militärischem Handeln und Wiederaufbau nicht gefährdet wird. Denn das zu erreichende Ziel ist ziviler Natur und kann nur durch zivilen Wiederaufbau erreicht werden. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 07.11.2007 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Im Vordergrund des Einsatzes, den wir gemeinsam mit unseren amerikanischen Freunden durchführen, steht die Stabilisierung und Absicherung des zivilen Wiederaufbaus. Deshalb muss eine erneute Verschärfung der Sicherheitslage verhindert werden. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 24.09.2007 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Wir habe sofort beim Betreiber des touristisch zugänglichen Teils des Fernsehturms nachgefragt und folgendes erfahren: Grundsätzlich liegen hier hohe Auflagen der Sicherheitsbehörden und der Feuerwehr vor, da im Evakuierungsfall 986 Stufen zu bewältigen sind. Dies bedeutet, dass leider nur Personen im Fahrstuhl nach oben gefahren werden dürfen, die sich im Ernstfall selber über die Treppen retten können. (...)

Frage von Hans-Ulrich B. • 09.05.2007
Frage an Gregor Gysi von Hans-Ulrich B. bezüglich Kultur
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 14.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Im Kern sehe ich die Nachricht ebenso kritisch wie Sie. Ich habe mich deshalb an unsere Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Bitte gewandt, die Angelegenheit zu überprüfen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 18.05.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Die FDP ist geschlossen gegen diese Ausweitung der Gebührenpflicht. Die Einbeziehung von Computern und anderen modernen Kommunikationsgeräten (insbesondere Handys) ist anachronistisch und schädigt neben Privathaushalten vor allem kleine und mittelständige Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 25.05.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Ich kann Ihren Ärger sehr gut verstehen. Es stimmt, dass es kein gutes Licht auf unsere Hauptstadt wirft, wenn es für Rollstuhlfahrer nicht möglich ist, solche prägenden Berliner Sehenswürdigkeiten wie den Fernsehturm zu besichtigen. Man könnte meinen, dass die Gleichstellung mittlerweile auch solche Bereiche erreicht hat. (...)