Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Gerne teile ich Ihnen mit, dass nach unserem Kenntnisstand kein Änderungen an der Beamtenversorgung/an den Pensionszusagen vorgesehen sind.

Wir brauchen eine europäische und internationale Friedenspolitik, die Verletzungen von Menschenrechten und Völkerrecht konsequent sanktioniert, Lösungen aber langfristig in Abrüstung, Diplomatie und sozialer Gerechtigkeit sucht

Manche Wohnungen sind auch dauerhaft nicht mehr nutzbar, weil Planungsrecht fehlt. Darüber hinaus gibt es Wohnungen, die fluktuationsbedingt nicht vermietet sind, kurzfristig aber wieder vermietet werden können.

Dass seit 2019 ein Anstieg der Leerstandsquote der BImA zu sehen ist, liegt vor allem an der Übernahme leerstehender Häuser von den britischen Streitkräften und Wohnungen aus dem sogenannten „Westvermögen“.

Alle Menschen – egal, ob jung oder alt – sollen sich auf eine Absicherung im Alter verlassen können. Dafür machen die SPD und ich Politik.

In meiner Antwort bezog ich mich nicht auf eine 4-R-Strategie in Brandenburg. Brandenburg hat meines Wissens nach keine 4-R-Strategie. Vielmehr handelt es sich hier um die Grundsatzerklärung der Max-Planck-Gesellschaft von 2016.