Das Problem besteht darin, dass entweder Israel oder Ägypten zustimmen muss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Wichtig ist daher vor allem, die Behandlung von Kindern vor Ort zu unterstützen.
Antwort 25.02.2026 von Hubertus Heil SPD
Das derzeitige System der gesetzlichen Rentenversicherung ist demnach schwerpunktmäßig auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgerichtet.
Antwort 03.12.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.
Antwort 28.01.2026 von Ralf Stegner SPD
Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.
Antwort 12.12.2025 von Tilman Kuban CDU
Ich bitte um Verständnis, dass ich zu spekulativen Medienberichten, die sich auf anonyme Aussagen beziehen, keine Stellung nehme.