(...) Zugegeben fällt es mir schwer, Ihre Kritik an der politischen Arbeit von Otto Schily nachzuvollziehen: Herr Schily nimmt sehr wohl an vielen Abstimmungen im Bundestag teil. Sollte er tatsächlich verhindert sein, hängt dies mit seinen Verpflichtungen als Bundesinnenminister a.D. (...)
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(...) Wer sein Mandat ernst nimmt, kann nach meiner Erfahrung eigentlich keine Zeit für weitere berufliche Betätigungen haben. Dass einige wenige Kollegen gegen die beschlossene Veröffentlichungspflicht sogar klagen, kann ich nicht nachvollziehen. Seit ich Mitglied des Bundestages bin, habe ich mich für eine Veröffentlichungspflicht eingesetzt und könnte mir auch darüber hinausgehende Regelungen, einschließlich eines gänzlichen Verbots, vorstellen. (...)
(...) Grundsätzlich denken wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass der gestern gestartete Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan richtig ist. Denn mit Blick auf den Süden und Osten Afghanistans ist die internationale Schutztruppe ISAF, deren Aufstellung der Weltsicherheitsrat am 20. (...)
(...) Der Einsatz von Tornados zielt darauf ab, Afghanistan bei der Gewinnung und Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zu unterstützen. Die Aufklärungsflüge dienen der Sicherheit der Menschen und internationalen Hilfskräfte und damit der Stabilität weit über den Süden des Landes hinaus. (...)
(...) Auch in der Frage der Nutzung so genannten "Killerspielen" sollten die Spieler nach meiner Auffassung frei entscheiden können, ob sie diese spielen oder nicht. (...) Erlauben Sie mir allerdings noch eine persönliche Anmerkung: ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, worin dieser "Spielspaß" eigentlich liegen soll. (...)
(...) Die deutschen TORNADO-Flugzeuge für Afghanistan haben einen Aufklärungsauftrag. Sie können durch eine bei den Bündnispartnern derzeit anderweitig kaum verfügbare Fähigkeit präzise Aufklärungsbilder liefern, die in letzter Konsequenz auch der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten und der unserer Verbündeten sowie der Vermeidung ziviler Opfer zugute kommen. (...)