Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Janßen,

vielen Dank für Ihre Frage vom 3. April, auf die ich auf Grund von Urlaub in den Osterferien erst heute eingehen kann kann.

(...) Friedenspolitik ist ein Grundwert unserer Partei und auch mein eigener. Ausgangspunkt meines politischen Engagements war der Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Beides gehört untrennbar zusammen und war immer Teil unserer Debatte um den Einsatz militärischer Mittel. (...)

Sehr geehrter Herr Gellert,

vielen Dank für Ihre Frage zur SED-Opferentschädigung über www.abgeordnetenwatch.de.

(...) März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen Zusatzleistungentionärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. (...)

(...) Allerdings will sich eine Minderheit der Länder - darunter Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen - die Möglichkeit offen halten, den Gastronomen in einzelnen Fällen Ausnahmen einzuräumen. (...) Die Vereinbarungen stellen jedem Fall eine massive Verbesserung des Schutzes der Nichtraucher dar. (...)

(...) 1. Der aktuelle Stand der Bebauung des ehemaligen Geländes der Lettow-Vorbeck Kaserne sieht wie folgt aus: Der aus der Auftaktveranstaltung "Neues Wohnen in Jenfeld" in Form einer öffentlichen Veranstaltung im Jenfeld Haus im Oktober 2005 gestartete Wettbewerb für die Bebauung des Geländes, an der acht Architekturbüros teilnahmen, gewann der Entwurf des niederländischen Landschafts- und Architekturbüros West8. Der Entwurf sieht für das Gelände sowohl 650, zum großen Teil familiengerechte, Wohnungen als auch eine große Parkanlage, sowie Gewerbe vor. (...)