Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alois Karl
Antwort 09.07.2007 von Alois Karl CSU

(...) Aus meiner Sicht geht es bei der Gefahrenabwehr vor Terrorismus um eine vernünftige Wahrnehmung der Verantwortung, die wir haben. Die Freiheitsordnung unseres Grundgesetzes muss sich auch darin bewähren, dass sie den Menschen ein hinreichendes Maß an Sicherheit gewährleisten kann. (...)

Frage von Roland R. • 20.04.2007
Frage an Hermann Gröhe von Roland R. bezüglich Recht
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 09.05.2007 von Hermann Gröhe CDU

(...) Sportschützen sowie so genannte Brauchtumsschützen unterliegen hierbei zusätzlich der verantwortungsbewussten Kontrolle der Vereine und ihrer Verbände. (...) Was die Verbotsdebatte für „Killerspiele“ angeht, so habe ich immer auch darauf hingewiesen, dass sich eine öffentlichkeitswirksame schnelle Lösung verbietet, und dass vielmehr eine ausgewogene, die Vielschichtigkeit des Problems berücksichtigende Lösung notwendig ist, wobei hier sicherlich die Fachleute sämtliche Aspekte, die zu einem besseren Schutz der Jugendlichen führen, prüfen müssen. (...)

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 26.04.2007 von Thomas Röwekamp CDU

(...) Die jüngsten Beispiele eines erfolgreichen Bürgerantrages und des o.g. Volksbegehrens deuten darauf hin, dass die in Bremen geltenden Quoren nicht zu hoch sind und dass die Instrumente einer direkten Bürgerbeteiligung funktionieren. Daher sind wir der Ansicht, dass die bestehenden Regelungen in den kommenden Jahren erst einmal gründlich erprobt werden sollten, bevor schon wieder über mögliche Änderungen diskutiert wird. (...)