Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 19.08.2024 von Malte Kaufmann AfD

Wir setzen uns für den Tierschutz ein; eine Art Abschaffung der Nutztierhaltung durch die Hintertür werden wir nicht zulassen.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.01.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Grün geführte Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen ambitionierten Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes mit umfangreichen Maßnahmen vorgelegt, der am 24. Mai 2024 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde

Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 13.09.2024 von Jens Brandenburg FDP

Für das für das Anbringen von Verkehrsschildern ist mittlerweile die Autobahn GmbH des Bundes zuständig, die damit auch über zulässige Höchstgeschwindigkeiten entscheidet

Petra Köpping im Porträt
Antwort 25.08.2024 von Petra Köpping SPD

Ich setze mich gemeinsam mit der SPD Sachsen für eine Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro ein.

Portrait von Rainer Genilke
Antwort 21.08.2024 von Rainer Genilke CDU

Bei Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind nach meiner Auffassung die verfassungsrechtlich geschützten Interessen von Mietern und Eigentümern wechselseitig abzuwägen.