Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 29.10.2024
Wie sehen Sie den Ausbau des Fliegerhorstes Holzdorf in Ostdeutschland zum Nato-Stützpunkt? Sollen dort auch ausländische Soldaten stationiert werden?
Antwort 21.05.2026 von Steffen Quasebarth BSW

Keine dauerhafte Stationierung ausländischer Soldaten in Ostdeutschland. Zwei-plus-Vier-Vertrag achten, Holzdorf und Rostock prüfen.

Frage von Ralf M. • 29.10.2024
Guten Tag Herr Schröder, wieso lassen sie mit ihrer Partei und ihren Koalitions Partnern zu, das ein Herr Habeck so Wirtschaftet, das VW in unserer Region bis zu drei Standorte schließen will.
Portrait von Jan Schröder
Antwort 30.10.2024 von Jan Schröder SPD

Niedersachsen setzt sich für VW-Standorte und Arbeitsplätze ein, fördert Wandel zur Elektromobilität und unterstützt Beschäftigte.

Frage von Ursula N. • 29.10.2024
Können Sie mir bitte mitteilen, ob das Gesetz zur Überführung der Steuerklasse 3 und 5 in Steuerklasse 4 Plus Faktor vom Bundeskabinett beschlossen wurde? 
Portrait von Felix Döring
Antwort 10.12.2024 von Felix Döring SPD

Durch das Ende der Ampelkoalition wird der Gesetzesentwurf aller Voraussicht nach nicht mehr im Deutschen Bundestag beschlossen.

Frage von Ursula N. • 29.10.2024
 Können Sie mir bitte mitteilen, ob das Gesetz Überführung von Steuerklasse 3 und 5 zu 4 Plus Faktor vom Bundeskabinett beschlossen wurde?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 12.11.2024 von Janine Wissler Die Linke

Mit dem Scheitern der aktuellen Koalition steht dem Entwurf keine sichere Mehrheit mehr zur Verfügung, was seine Umsetzung derzeit ungewiss macht

Frage von Rüdiger K. • 29.10.2024
Wie könnte der einheimischen Automobilindustrie geholfen werden?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.12.2024 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Soweit ich weiß, sind zumindest die Dienstwagen der Bundesminister:innen alle aus deutscher Herstellung.