Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort 17.01.2025 von Kerstin Griese SPD

Die gesetzlichen Regelungen für Gewaltschutzkonzepte in Einrichtungen der Behindertenhilfe müssen geschärft werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Kostenträger der beruflichen Rehabilitation nehmen das Thema daher sehr ernst und sind mit ihren leistungserbringenden Partnern im steten Austausch, wie Gewaltschutzkonzepte entwickelt und umgesetzt werden können.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 20.02.2025 von Franziska Hoppermann CDU

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist nach der Einführung des E-Rezeptes und der elektronischen Patientenakte (ePA) nicht abgeschlossen.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 05.11.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Hamburg ist finanziell sehr gut aufgestellt und kann sich das kostenlose HVV-Schülerticket für alle in Hamburg wohnenden Schülerinnen und Schüler leisten.

Frage von Udo B. • 05.11.2024
Gefängnis für Schwarzfahren
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort 21.11.2024 von Franziska Krumwiede-Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte es für wahrscheinlich, dass die Entkriminalisierung für das Fahren ohne Führerschein nicht dazu zählen wird.