Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Yanki Pürsün
Antwort 05.11.2024 von Yanki Pürsün FDP

Jetzt möchte die hessische Landesregierung den Einstieg für Quereinsteiger erleichtern, die ein einzelnes Fach studiert haben, sodass sie als Ein-Fach-Lehrkräfte arbeiten können.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 26.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Startchancen-Programm, das am 1. August 2024 startet, nimmt benachteiligte Schulen ins Visier und unterstützt sie durch zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen. Über die kommenden zehn Jahre investieren Bund und Länder gemeinsam 20 Milliarden Euro in Schulen mit den größten Bedarfen.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort 27.12.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich möchte aber darauf hinweisen: Wir sind hier auch auf das Mitwirken der Länder angewiesen, da das Gesetz am Ende im Bundesrat zustimmungspflichtig sein wird. Zuversichtlich stimmt uns, dass es eine breite Einigkeit über den Wert der Arbeit von Betreuer*innen gibt. Allerdings erklärt es, dass die Erhöhung vielleicht nicht so stark ausfällt, wie Sie und auch ich es uns im Idealfall wünschen würden. Denn wenn das Gesetz an den Ländern am Ende scheitert, haben wir alle nichts gewonnen.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 07.11.2024 von Daniela Ludwig CSU

Nur, weil ein Thema von der AfD unangemessen besetzt wird, heißt es nicht, dass wir vorhandene Probleme nicht mehr ansprechen dürfen

Portrait von Rainer Semet
Antwort 17.02.2025 von Rainer Semet FDP

Wir Freie Demokraten sehen und verstehen die Herausforderungen in der rechtlichen Betreuung von Menschen, die aufgrund unterschiedlicher Faktoren auf Unterstützung angewiesen sind. Wir sind uns bewusst wie wichtig eine qualifizierte und kompetente Betreuung ist. Dazu hatte der ehemalige Bundesjustizminister Buschmann einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, welcher eine Vergütungserhöhung von durchschnittlich 12,7 Prozent vorsieht, verbunden mit einem vollständigen Inflationsausgleich bis Ende 2025. Gleichzeitig wollen wir durch eine spürbare Entbürokratisierung sowie verstärkte Digitalisierung die Arbeit von Betreuern erleichtern.