Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.
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Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Klar ist aber auch: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Antwort 06.12.2024 von Markus Uhl CDU
Schadensersatz definiert sich nach § 252 des BGB: „Der zu ersetzende Schaden umfasst auch den entgangenen Gewinn.“
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD
Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.
Antwort 31.07.2024 von Sarah Philipp SPD
Kitas sind die Grundlage für gute Bildung und Chancengleichheit.