Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Klar ist aber auch: Alle Einnahmen, die aktuell durch die CO2-Bepreisung generiert werden, werden schon jetzt ausgezahlt und für Investitionen in den Klimaschutz verwendet.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.

Foto Markus Uhl
Antwort 06.12.2024 von Markus Uhl CDU

Schadensersatz definiert sich nach § 252 des BGB: „Der zu ersetzende Schaden umfasst auch den entgangenen Gewinn.“

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Die Auszeichnung bezieht sich auf das Engagement der Abgeordneten im Parlament und im Ehrenamt. Es bedeutet nicht, dass ich oder der Bundespräsident alle politischen Positionen der geehrten Personen unterstützen.

Portrait von Sarah Philipp
Antwort 31.07.2024 von Sarah Philipp SPD

Kitas sind die Grundlage für gute Bildung und Chancengleichheit.