Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich G. • 09.07.2024
Anhand der aktuellen Bürgergeldsituation sowie Verschärfung der Sanktionen, sind Geldstrafen für Unternehmen eingeplant, w. bewusst vorgeben unter Fachkräftemangel zu leiden aber Bewerbern absagen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 29.07.2024 von Joachim Herrmann CSU

Wer Bürgergeld bezieht, muss daher jedes zumutbare Job-Angebot annehmen.

Frage von Klaus B. • 09.07.2024
Hallo Frau Bahar, Wann konkret in diesem Sommer ist mit einen Gesetzentwurf für die Bundesbesoldungs- und -versorgungsangemessenheitsgesetz - zu rechnen?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.07.2024 von Ulrike Bahr SPD

Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.

Frage von Hans M. • 09.07.2024
Hat Grüne wertebasierte Außenpolitik eine reale Möglichkeit einem möglichen Präsidenten Trump irgendetwas, außer "Sprechblasen", entgegenzusetzen, zumal ja nicht einmal im Falle Assange etwas kam?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.08.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Dazu gehört dann aber auch, dass wir hier nicht in aller Öffentlichkeit detailliert darlegen, wie eine solche Vorbereitung aussieht.

Frage von Vanessa S. • 09.07.2024
Was tun Sie, um den Tierschutz in der Landwirtschaft zu verbessern? Weiterhin soll die Anbindehaltung, Verstümmelung ohne Betäubung, Langstreckentransporte etc. erlaubt bleiben. Das darf nicht sein!
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 05.09.2024 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ihre Sorge bezüglich der Anbindehaltung, der Verstümmelung ohne Betäubung und der Langstreckentransporte teilen wir.

Frage von Heike S. • 09.07.2024
Wie sichern Sie den Tierschutz?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 26.08.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Kritik am Umgang mit den Tieren. Tierschutz ist ein Thema von gesamtgesellschaftlicher Relevanz. Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir uns beim Tierschutz viel vorgenommen.

Frage von Alessandro T. • 09.07.2024
Beschränkung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften nach § 20 Abs. 6 Satz 5 EStG.
Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 18.09.2024 von Anja Schulz FDP

Wir Freie Demokraten wollten die Verlustrechnungsbeschränkung bereits Ende 2023 abschaffen, stießen dabei jedoch auf Widerstand innerhalb der Koalition.