Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lia Ingrid v. • 13.08.2024
Können Sie sich stark dafür einsetzen, diese schreckliche Tierquälerei zu verbieten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 14.08.2024 von Patrick Schnieder CDU

als CDU/CSU leitet uns der Grundsatz aus dem Tierschutzgesetz: "Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen."

Frage von Christian B. • 13.08.2024
Wie sieht es mit dem europäischen Mindestlohn aus ? Muss ja bis Mitte November umgesetzt werden. Ist die Prüfung bei Ihnen immer noch nicht erledigt ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union (EU-Mindestlohn-Richtlinie) ist bis zum 15. November 2024 in nationales Recht umzusetzen.

Frage von Stephan G. • 13.08.2024
Wie würden Sie sich dafür einsetzen nach einer evtl. Wahl in den SLT, die Anbindung von Chemnitz an das Schnellzugnetz der Deutschen bahn zu verbessern
Markus steht mit verschränkten Armen lächelnd vor hoch wachsenden Schilf.
Antwort 14.08.2024 von Markus Adam Die Linke

Leipzig-Chemnitz vollständig ausbauen und bestehende IC-Verbindung erweitern.

Frage von Christian H. • 13.08.2024
Ein zentraler Punkt von Ihnen ist die Inklusion. Was ist Ihrer Meinung nach dazu wichtig? Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zu Förderschulen?
Manuel Schramm
Antwort 13.08.2024 von Manuel Schramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jeder Schülerin soll die bestmögliche Bildung erhalten, ob in Inklusionsschulen oder spezialisierten Förderschulen.

Frage von Bernd H. • 13.08.2024
Sie befürworten die Abschiebung ukrainischer Pazifisten. Die Ukraine missachtet das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Wie vereinbaren Sie Ihr Verhalten mit Ihrem Selbstverständnis als Christ
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Was ich gesagt habe, ist, dass wir als Land nicht ohne weiteres Ersatzreisepapiere ausstellen sollten, die das Reisen durch Europa und die ganze Welt ermöglichen.

Frage von Margarete P. • 13.08.2024
Gab es für Gerda Hofmann, Top-Beamtin im Bundesfinanzministerium Konsequenzen bezüglich deren Vortrags "Steuertipps für Reiche" bzw. Tipps für Steuervermeidung?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 20.08.2024 von Andreas Schwarz SPD

nach meinem Kenntnisstand ist das Verhalten der Beamtin Gegenstand einer dienstrechtlichen Prüfung durch das zuständige Bundesministerium der Finanzen (BMF). Mit Ihrem Einverständnis würde ich Ihre Nachricht an das BMF weitergeben und damit Informationen zum aktuellen Sachstand einholen.