Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) So fordere ich z.B. den sogenannten „Drehtüreffekt“, d.h. (...) Denkbar ist die Einführung einer Art Karenzzeit, während der ein solcher Wechsel nicht möglich ist. (...)

(...) Ansonsten darf ich Sie darauf hinweisen, dass in Deutschland und gerade in Berlin jeden Tag Demonstrationen und auch sonstige Interessenvertretungen im öffentlichen Raum stattfinden, die ohne Zwischenfälle verlaufen und bei denen hoheitliche Akteure den Demonstrierenden und Protestierenden häufig hilfreich zur Seite stehen. (...)

(...) wie Sie der aktuellen Tagespresse entnehmen konnten, wurde in dieser Woche die Änderung des Atomgesetzes im Deutschen Bundestag beschlossen. (...)

(...) Auf jeden Fall scheint doch inzwischen klar zu sein, dass keine Gewalt von den Demonstrantinnen und Demonstranten ausging. (...) Also trägt die Politik die Verantwortung. (...)

(...) Die Kosten des Bahnprojekts „Stuttgart 21“ in Höhe von ca. 4,1 Milliarden Euro wurden nach sorgfältiger Planung und unter Einbeziehung der allgemeinen Preissteigerung während der Bauzeit errechnet. (...)

(...) Deshalb wird es darauf ankommen, gemeinsam mit dengemeinsamrtlichen vom Schauspielhaus nun eine Lösung zu erarbeiten, die der Finanzsituation der Stadt gerecht wird und den Haus selbst Handlungsmöglichkeiten lässt. (...)