Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 13.10.2010 von Rolf Mützenich SPD

(...) ThyssenKrupp zog schon vor knapp einem Jahr die Reißleine und verkaufte große Teile seiner Werftengruppe nach Abu Dhabi, darunter auch weite Bereiche der Hamburger Traditionswerft Blohm + Voss. (...) Deutsche Sicherheitsinteressen sehe ich dadurch nicht gefährdet. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.10.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Übrigens: Meiner Einschätzung nach hätte das Gericht auch anders entscheiden können: Mit der Begründung, dass es in Deutschland keine Polygamie gibt, hätte das Gericht die Ansprüche der zweiten Ehefrau abweisen können. Damit wäre jedoch ein schwieriges Werturteil darüber, welche Ehefrau die ‚richtige‘ sei, verbunden gewesen. (...)

Portrait von Stefan Scheffold
Antwort 14.10.2010 von Stefan Scheffold CDU

(...) Ich habe mich in der von Ihnen angesprochenen Frage redlich bemüht, Verbesserungen zu erreichen. (...) Ebenso hatte ich ständigen Kontakt zu Bürgermeister Bläse. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 12.11.2010 von Johannes Vogel FDP

(...) Bei den anderen Aufstockern führt hingegen entweder die Größe der Bedarfsgemeinschaft oder die Tatsache, dass eben nur Teilzeit gearbeitet wird, zur Berechtigung von ergänzendem Arbeitslosengeld II und eben nicht der Stundenlohn. Unabhängig von allen anderen Überlegungen muss man also festhalten, dass wir es mit einem verschwindend kleinen Anteil der sogenannten Aufstocker zu tun haben. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 15.10.2010 von Katja Keul BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zutreffend ist, dass Frau Roth Herrn Seehofer "politischen Brandstifter" genannt hat und führende Grüne Herrn Sarrazin Populismus vorgeworfen haben. Das halte ich in jeder Hinsicht für vertretbar in dieser politischen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 29.10.2010 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass ich das Buch nicht gelesen habe und auch in der nächsten Zeit nicht dazu kommen werde. (...)